Verbraucherschutz made in Baden-Württemberg für Europa:
Ministerin Schopper zu Besuch in Kehl
Wie grenzüberschreitender Verbraucherschutz “made in Baden-Württemberg” funktioniert, davon überzeugte sich am Freitag Theresa Schopper, die auch für den Verbraucherschutz zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, bei ihrem Besuch im Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e. V. (ZEV). Denn wo Sprachen, Rechtsordnungen und Märkte aufeinandertreffen, unterstützt die Kehler Einrichtung Bürgerinnen und Bürger dabei, ihre Rechte durchzusetzen.
Zugang zum Recht über Grenzen hinweg
Auch die enge Verbundenheit mit dem Nachbarland Frankreich wird im Koalitionsvertrag hervorgehoben. Gerade in der Grenzregion findet der Alltag vieler Menschen auf beiden Seiten des Rheins statt. Wenn es dabei rechtlich hakt, hilft das ZEV mit seinem Projekt “Justice Bridge“: Spezialisierte, zweisprachige Anwältinnen und Anwälte geben dort kostenlose Erstberatungen. Seit 2023 haben mehr als 2.500 Bürgerinnen und Bürger das Angebot und das des Vorgängerprojekts “Justiz ohne Grenzen” genutzt. Die Themen reichen von Sorgerechtsstreitigkeiten und Erbschaftsangelegenheiten bis hin zu Konflikten bei der Jobkündigung.
Europa konkret umsetzen
Ein Flug fällt aus, eine Online-Bestellung kommt nicht an, ein Abo lässt sich nicht kündigen – und das Unternehmen sitzt im europäischen Ausland. Im vergangenen Jahr half das ZEV in rund 55.000 individuellen Beratungen bei solchen grenzüberschreitenden Problemen. Ministerin Schopper weiß dieses verlässliche, bürgernahe Angebot zu schätzen.
“Das ZEV stärkt die Verbraucherrechte der Bürgerinnen und Bürger, setzt Europa ganz konkret um und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Binnenmarkts“, so die Ministerin, die damit einen Schwerpunkt aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung aufgreift
Verbraucherrechte systematisch durchsetzen
Über den Einzelfall hinaus wird das ZEV dort aktiv, wo sich systematische Verstöße gegen Verbraucherrechte zeigen. Mit seiner Abteilung “Rechtsdurchsetzung in Europa” übersetzt es die Erkenntnisse aus seiner Fallpraxis in Abmahnungen und Klagen. Ein aktuelles Beispiel ist die EU-Sammelklage gegen die Opodo, die nach dem Widerruf kostenpflichtiger Prime-Mitgliedschaften den Mitgliedsbeitrag nicht oder nicht vollständig zurückerstattet.
Wie individuelle Hilfe, grenzüberschreitender Zugang zum Recht und systematische Rechtsdurchsetzung ineinandergreifen, zeigt die Arbeit des ZEV also jeden Tag. Für Ministerin Schopper dabei besonders interessant: wie die in Baden-Württemberg verankerte Einrichtung europäische Wirkung weit über die Region hinaus entfaltet.
Pressekontakt
Nina Zeindlmeier
E-Mail: zeindlmeier@cec-zev.eu
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